Turkija ir Europa

Die Türkei und Europa:

Welche Gemeinsamkeiten und welche Konflikte gibt es?

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Bild: Nach dem EU-Gipfel in Brüssel hat sich die Europäische Union mit der Türkei auf den Beginn von Beitrittsverhandlungen verständigt. www.qantara.de 2004

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Soll die Türkei zu Europäische Union gehören? Gehört die Türkei überhaupt zu Europa? Ist die Europäische Union nur für die Christen bestimmt? Was bedeutet denn Begriffe wie: Menschenrechte, Rechtsstaat? Will die EU (Europäische Union) ihre Grenzen zu Syrien, dem Irak, dem Iran, Armenien und Georgien haben? Solche Fragen unnd Diskussionen hört man heute öfter als je. Wenn schon diese Fragen und Diskussionen aufkommen, ist dies ein großes Zeichen für die Meinungsverschiedenheiten in Europa und auf welche Überlegungen es ankommt, was braucht und will die Europäische Union wirklich.

Als ich mich noch nicht genau mit diesem Thema beschäftigt hatte, konnte ich sofort eine klare Antwort darauf geben, ob die Türkei zu Europäische Union gehören soll oder nicht. Jetzt ist es ein wenig schwieriger geworden. Das ist ein großes Thema, übber das es nicht nur mir, sondern auch der EU schwer fällt sich zu entscheiden.

Die Türkei will schon seit ca. 40 Jahre zu Europa gehören, aber die Europäische Union will dieses Land nicht ganz als vollwertiges Mitglied hineinlassen. Warum eigentlich? Ne

ehmen wir zum Beispiel die Argumentation, dass die Türkei geographisch nicht zu Europa gehört. Geographisch endet Europa in Istanbul in luftiger Höhe, auf den zwei Hängebrücken über dem Bosporus. Straßenschilder grüßen den Autofahrer auf Türkisch und Englisch: »Asya kitasina hosgeldiniz – Welcome to Asia. «¹ Sollen auch die Länder, die geografisch nicht zu Europa gehören, zur Europäischen Union gehören? Es gibt natürlich keine Identitätsprobleme zwischen den beiden Seiten Istanbuls, alle fühlen sich gleich – als Türken. Die Türkei hat immer in die westliche Welt geschaut. Für mich als Europäer ist es aber ein wenig schwer zu verstehen, wie man so ein großes Land zu Europa dazurechnen kann, wenn nur 2,9 Prozent der Fläche der Türkei in Europa liegt und 97,1 Prozent zu Asien gehört.²

Besteht diie Europäische Union nur aus Europäischen Ländern? Meiner Meinung nach, sollte die EU eigentlich nur aus Europäischen Ländern bestehen. Heutzutage ist es aber sehr schwer zusagen, was europäisch ist. Was ist für die Europäische Union eigentlich wichtig?
Ist es der geographische Ort der Länder in Europa, die Religion und Kultur oder nur wirtschaftliche Interessen?

Was die Religion und Kultur betrifft, war die Europäische Union schon immer für alle offen und hat sich allen gegenüber tolerant gezeigt. Heute gibt es rund 15 Millionen Mu
uslime in Europa, wovon rund 5 in Frankreich, 3,2 in Deutschland und 2 Millionen in Großbritannien leben. Auch Spanien, die Niederlande und Österreich haben bedeutende muslimische Minderheiten.³ Manche Länder, wie z.B. Frankreich oder Großbritannien, haben schon in der früheren Geschichte zu muslimischen Ländern einen Bezug gehabt. Die ehemaligen Kolonien von Frankreich, das frühere indische Imperium von Großbritannien. In Deutschland hingegen sind es vor allem Gastarbeiter aus der Türkei, die seit den fünfziger Jahren angeworben wurden. Hinzukommt eine Vielzahl politischer Flüchtlinge: Iraner, Kurden, Palästinenser, Bosnier, Afghanen.³ Das zeigt uns, dass die Muslimen in Europa nicht fremd sind. Die moderne christliche Welt kann also mit der muslimischen Welt zusammen und nebeneinander leben. Kann dasselbe in der Türkei stattfinden? Können denn die Moslems mit den Christen unter einem Dach wohnen?

¹ Christiane Schlötzer-Scotland, Nicht alle sind für den Beitritt. Die innenpolitische Debatte in der Türkei, in: Die Türkei und Europa, von Leggewie, Claus, B 2004, S. 215 – 224
³ Islam in Europa, Euro-Islam als Kulturphänomen, von Schwerin, Ulrich, in: http://www.qantara.de/webcom/show_article.php/_c-469/_nr-248/i.html, © Café Babel 2004

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Das Bild in der Türkei sieht ein wenig anders aus. Seit 1928 sollte der Islam nicht mehr die offizielle Religion der Türkei sein. Die Moscheen sind trotzdem überfüllt, in den Schulen
wird den Kindern wieder verstärkt Religionsunterricht gelehrt. In der Tü

ürkei sind 99% der Einwohner Moslems, nur 0,1% sind Christen und nur 20 000 sind Juden. Früher, als noch das Osmanische Reich existierte, gab es keine Probleme und keine Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Kulturen, Sprachen und Religionen. Das Reich war einfach heterogen. In der türkischen Republik kann man dagegen wesentliche Unterschiede feststellen. In den Köpfen der Türken setzte sich damit endgültig fest: Jeder Nichtmuslim, der in der Türkei wohnt, ist ein Fremdkörper, ein »Ausländer«. Zwar hat er einen türkischen Pass, man unterstellt ihm aber, im Zweifelsfall gegen die Türkei zu handeln. Dieses Misstrauen wurde fester Bestandteil der türkischen Politik. Nur so konnte die Ziffernfolge »31« lange die Passnummer eines türkischen Staatsbürger einleiten, der kein Muslim ist.¹ Die Religion spielt in der Völkergeschichte eine große Rolle und das darf nicht vergessen werden. Heißt das die Religion kann der Grund sein, warum die Türkei nicht zur Europäischen Union gehören darf?

Ich würde sagen nein. Es gibt auch viele Europäer, die in der Europäische Union geboren und aufgewachsen sind und trotzdem nicht an den christlichen Gott glauben. Sie können dennoch anderen Menschen Respekt und Toleranz entgegen bringen, egal was für eine Hautfarbe, Religion oder was für Ideen diese haben. Dies liegt nicht an ihrem Glauben sondern an der Menschlichkeit un
nd Gerechtigkeit, die ihnen in einem demokratischen Europa vermittelt wurden.

Wie könnte man die Demokratie in der Türkei bezeichnen? Ich würde die türkische Demokratie als sehr mangelhaft bezeichnen. Man kann nicht sagen, dass die Türkei immer noch einer rückständigen Diktatur gleicht, aber es fehlen noch viele Aspekte, die eine Demokratie ausmachen. Dieses Land gibt sich Mühe und versucht in die richtige Richtung zugehen. Zum Beispiel, die Todesstrafe wurde abgeschafft. In die europäische richtige Richtung geht die türkische Republik nur sehr langsam. Ich sehe keine wirkliche Umsetzung wichtiger Punkte wie zum Beispiel der Rechtsstaatlichkeit, der Wahrung der Menschenrechte usw., die eine wahre Demokratie ausmachen. Diese Grundlagen gehören einfach zu einem modernen Europa. Leider sind bei den Türken diese Bausteine noch sehr wackelig. Es kommt immer wieder zu Fällen von Folter in türkischen Gefängnissen. Das wurde durch die türkische Menschenrechtsorganisation Human Rights Foundation festgestellt. Bis August letzten Jahres gab es etwa 600 dokumentierte Folterfälle. Es gibt in der Türkei so genannte Hochsicherheitsgefängnisse des »Typs F«², in denen viele Menschen (Kurden, Islamgegner) landen, weil sie anderer Meinung als die türkische Regierung waren. Unter diesen Personen sind Politiker, Menschenrechtsverteidiger, Religionsführer. Das gibt es in Europa nicht, und wenn es dies gäbe, würden sich die Personen, die die Folter durchführten strafbar machen. In der Türkei werden diese Täter sehr selten bestrafft, weil die Kuroption immer noch eine gravierende Rolle im Staatsbehördenalltag spielt. Ich glaube nicht, dass diese Taten die Demokratie und die Europäische Union entsprechen.

¹ Rainer Hermann, Der Status der nichtmuslimischen Minderheiten in der Türkei, Zwei Ursachen der Diskriminierung, in: Die Türkei und Europa, von Leggewie, Claus, B. 2004, S. 109-110
² In den türkischen Gefängnissen des »Typs F« gibt es Einer- bis Dreier-Zellen, Isolation, Folter und Rechtsberaubung. amnesty international Deutschland Menschenrechtssituation in der Türkei. Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2002, in: Die Türkei und Europa, von Leggewie, Claus, B. 2004, S. 132

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Die Europäische Union hat am 01.05.2004 zehn neue Mitglieder gewonnen. Gleichzeitig hat die EU damit auch neue Nachbarn bekommen, wie zum Beispiel Weißrussland, die Ukraine, Rumänien, Serbien und Montenegro, Bosnien und Herzegowina. Diese Länder sind keine „einfachen“ Nachbarn. Aber wenn Europa sich dafür entscheiden sollte die türkische Republik in die Europäische Union aufzunehmen, würde logischerweise die EU wieder neuen Nachbarnländer, wie Syrien, den Irak, den Iran, Armenien und Georgien bekommen, diese würden vermutlich einige Probleme verursachen.

Man könnte diese Situation dann mit folgender vergleichen: Die ganze Familie geht am Sonntag in den Zoologische Garten. Alle stehen vor dem Löwenkäfig und schauen zu, was der Löwe dort gerade macht. Die ganze Familie genießt und hat Spaß ohne Angst zuhaben, dass der „böse“ Löwe aus dem Käfig rauskommt und etwas böses tut, natürlich könnte es sein, dass der Löwe nur weg laufen würde, aber wer weiß?

Die Familie ist die Europäische Union und der Käfig – die türkische Republik und dann stellen wir uns vor, dass wir in den Zoo gehen und es gibt keinen Käfig mehr, der Löwe steht direkt vor uns und schaut uns ins Gesicht. Macht Ihnen das keine Angst? Deswegen sollte Europa auch darüber nachdenken, ob es die Türkei in die Europäische Union aufnehmen will. Es würde keine Gründe geben so zu denken, wenn man nicht wüsste, dass besonders diese Länder in der letzten Zeit zu den heißesten Kriegs und Unruhe Regionen der Welt zählen.

Warum braucht die Europäische Union so ein Land wie die Türkei? Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit beträgt kaum ein Viertel des EU-Durchschnitts. Wenn man genau nachschauen würde, würde man zu ein Paar Stichworte kommen, wie Energiepolitik und Sicherheit. In London wurde ein Konsortium gegründet um die Erdölpipeline vom Baku nach Tiflis und von dort zu dem türkischen Hafen „Ceyhan“ bauen zu können. Bereits jetzt durchziehen Röhren mit turkmenischem, iranischem, und sibirischem Gas die türkische Erde. Mittelfristig wird die Türkei zur wichtigsten Verteilerstelle der Öl- und Gasvorräte einer Region, deren Reserven Kuwait den Rang ablaufen. Pläne für den Weitertransport der Brennstoffe über den Balkan oder durch die Adria nach Europa liegen in der Schublade. Europa ist – stärker noch als die USA – einseitig von nahöstlichem Erdöl abhängig und hat ein vitales Interesse an sicheren Transportwegen. Und damit an der Türkei.¹

Meiner Meinung nach, das ist ein verdammt wichtiger Punkt. Von diesem Öl wird nicht nur die Türkei, sondern auch die Europäische Union profitieren. Warum sollte die EU so eine gute Chance zu verpassen? Heutzutage Erdöl und Erdgas gehören zu den wichtigsten Komponenten des Weltmarktes. Die USA führt sogar den Krieg gegen den Irak, dass die Amerikaner in Nahern Osten den Erdölmarkt kontrollieren könnten. Sollte dasselbe auch die Europäische Union tun aber nur halt auf einer friedlichen und klügeren Weise.

Was die sicheren Transportwege betrifft, würde ich ein wenig zweifeln. Seit 1952 gehört die türkische Republik zu Nato. Sie ist das einzige Mitglied der NATO unter den islamischen Ländern. Beim ersten Golfkrieg wurde die Türkei den amerikanischen Erwartungen noch gerecht, obwohl aus Protest gegen diesen Krieg gegen einen muslimischen Nachbarstaat der Außen- und Verteidigungsminister mit dem Generalstabchef zurücktraten. „(sic!)“ Im zweiten Golfkrieg erwies sich die neue islamische Regierung, die gegen einen muslimischen Staat nicht zum zweiten Mal als Helfershelfer der amerikanischen Politik Krieg wollte, (.). Der zweiter Irakkrieg hat daher mit aller nur wünschenswerten Klarheit dementiert, daß „(sic!)“ die Türkei ein belastbarer strategischer Partner ist, (.).² Das heißt,

¹ Günter Seufert, Keine Angst vor den Türken!, in: Die Türkei und Europa, von Leggewie, Claus, B. 2004, S. 75
² Hans-Ulrich Wehler, Die Türkische Frage. Europas Bürger müssen entscheiden, in: Die Türkei und Europa, von Leggewie, Claus, B. 2004, S. 59-60

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dass die Europa nicht so ganz auf die türkische Republik verlassen kann.

Den Beitritt der Türkei sollte man daher nicht nur mit Skepsis oder nur pessimistisch gegenüberstehen aber bei all diesen Bedenken kann man ihn auch nicht nur optimistisch und nur positiv sehen. Die Europa muss die richtige Entscheidung treffen. Ob diese Entscheidung richtig sein wird, kann man vorher keiner sagen. Das kann nur die Zeit uns zeigen. Die Europäische Union sollte langsam an die türkische Republik einer klare Antwort geben: „JA“ oder „Nein“. Wenn die Antwort „JA“ wäre, sollte die Türkei wissen, wann ungefähr sie Mitglied der EU sein wird. Aber wenn die Antwort „NEIN“ lauten sollte, dann wäre es ein wenig komisch und jeder würde sich fragen, warum jetzt nach so viele Jahren, warum hat die Europäische Union so lange mit der Türkei gespielt?

Wenn die EU, egal nach wie viele Jahren, gegen den Beitritt der Türken abstimmen würde, sollte man das einfach respektieren, weil dann etwas bestimmtes, was für die Europäische Union nicht passt, geben würde. In der letzten Zeit haben schon viele so ein Eindruck, dass es ist, als ob sie zum ersten Mal entdecken, daß „(sic!)“ die Mehrzahl der Türken Muslime sind. Die Konservativen sprechen von kulturellen Differenzen; davon, daß „(sic!)“ der größte Teil der Türkei in Asien liege, daß „(sic!)“ die Demokratie noch gefestigt und die Türkei groß, bevölkerungsreich und ein sehr armes Land sei.¹

Meiner Meinung nach, sollte die Türkei ein wenig Zeit für sich selbst nähmen und überlegen, warum so lange dauert es? Liegt das an der Europäischen Union? Ich würde eher antworten, dass es nicht an der EU liegt, sondern an die türkische Republik. Die Türkei muss nach den Regeln der Europa spielen und ein wenig wahrnähmen, wie moderne Demokratie aussehen soll.

¹ Mehmet Ali Birand, Ein christlicher Club, in: Die Türkei und Europa, von Leggewie, Claus, B. 2004, S. 238
Literaturhinweis:

– Bauer, Wolfgang „Der lange Zug nach Westen“, Focus 47/2004;
– Leggewie, Claus „Die Türkei und Europa“ (2004) (Literaturhinweis der Dozentin);
– Steinbach, Udo „Europa und die Türkei“ Text in „Europa-Handbuch“ (Band 359), „Bundeszentrale für politische Bildung“ (1999);

Informationsquellen:

– Encarta Enzyklopädie Standart 2003;

Internetquellen:

– www.delfi.de

– www.eu.int

– www.faz.net

– www.qantara.de

– www.welt.de

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